Donald Trump hat angekündigt, die Zölle auf europäische Autos und Lastwagen auf 25 Prozent zu erhöhen. Diese Maßnahme tritt nächste Woche in Kraft und belastet die transatlantischen Handelsbeziehungen erheblich.
Im Sommer vergangenen Jahres hatten sich Trump und Ursula von der Leyen auf eine Obergrenze von 15 Prozent für die meisten EU-Warenimporte geeinigt. Die EU hatte sich verpflichtet, Zölle auf US-Industriegüter zu streichen.
Die neue Zollpolitik sieht vor, dass Autos und Lastwagen von EU-Herstellern, die in den USA produziert werden, von den Abgaben ausgenommen sind. Trump begründet die Erhöhung mit dem Vorwurf, dass die EU das Handelsabkommen nicht einhalte.
Reaktionen:
- BGA erklärte: „Einseitige Zolldrohungen untergraben Vertrauen und belasten den transatlantischen Handel erheblich.“
- Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europaparlament, sagte: „Trumps Ankündigung zeige, wie unzuverlässig die US-Seite sei.“
- Ökonom Fratzscher bemerkte: „Trump nutzt Deutschlands und Europas stetiges Nachgeben als Schwäche aus.“
Die EU-Kommission behält sich Gegenmaßnahmen vor. Die Vereinbarung zur Zollanpassung muss noch von den EU-Mitgliedstaaten gebilligt werden. Unklar ist, auf welcher rechtlichen Basis Trump die angekündigte Zollerhöhung umsetzen will.