LEGO lässt wieder Container beschlagnahmen

Heute gab der Held der Steine (30.09.2021, 18 Uhr) und Johnny’s World (30.09.2021, 23:45 Uhr)bekannt das LEGO wieder mehrere Container beschlagnahmen liest. Hierbei handelt es sich wohl um Container von Freakware. Der Grund hierfür ist schnell erklärt. Laut Thomas Panke und Thorsten Klahold beruft sich LEGO hier auf das Design der 3 x 3 Plate und dessen eingetragenen Schutzes. Unter anderem zu finden im Great Wall of China Set von Wange. Dieses Design ist aber laut beiden und dem EUPO seit dem 08.09.2021 nicht mehr geschützt. Um dies zu bekräftigen stellt Klahold in seinem aktuellen Video auch die entsprechende Nachfrage seiner Anwälte mit der entsprechenden Antwort zu Download bereit.

Und was heißt dass jetzt?

„Das ist ungefähr so, als wenn man LEGO grade mit der Hand in der Keksdose erwischt hat“, so Klahold. Des Weiteren betont er, dass dies ein Rechtsverstoß ist und belegt es auch mit verschiedenen Urteilen und Gesetzestexten. Leider kommt hier zum Tragen, dass man der Inhaber der Rechte sein muss und LEGO dass nicht ist.
Das Bedeutet nun das LEGO hier einen Straftatbestand erzeugt hat. Laut §145 D des Strafgesetzbuches würde es sich hierbei um eine Vortäuschung einer Straftat handeln. Laut Klaholds Anwälten verhalte es sich so, dass laut §65 des Designschutzgesetzes ein Verstoß gegen Designschutz eingetragener Designs ein Straftatbestand ist. Und Klahold weiter: LEGO hat laut UWG Paragraph 4, dass ist das Mitbewerberschutzgesetz, eine unlautere Handlung begangen. Man kann sagen Lego hat unlauter gehandelt.
Nun ist es laut Panke und Klahold an Freakware sich zu überlegen in wie weit sie nun rechtlich dagegen vor gehen.

Freakware muss jetzt handeln

Sollte Freakware eine Gegenklage anstreben und LEGO in Berufung gehen würde es an den nächst höheren Richter gehen. Sollte dieser dann ebenfalls zu Freakwares Gunsten entscheiden, würde eine entsprechende Notiz an das EUPO gehen und diese würden das komplette Design löschen lassen. Im Normalfall kann dass 6 Monate bis 6 Jahre dauern.

„War das fahrlässig, oder haben sie gelogen“?

Panke und Klahold mutmaßen nun beide ob LEGO hier fahrlässig gehandelt habe, oder ob sie das Ganze zum Schaden der Konkurrenz gemacht haben und somit nicht fair und sauber spielen wollen. Sollte LEGO den Zoll belogen haben, dann würden sie dem Zoll gegenüber aber straffrei bleiben, da das Belügen des Zolls pauschal nicht strafbar ist.
Wie wird der Zoll in der Zukunft nun reagieren?

Wir halten euch über den Stand der Dinge auf Stand, sobald wir neue Informationen haben.

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