Seit Freitag den 24. Sept. 2021 ist bekannt warum CaDA-Sets so stark rabattiert wurden. Thorsten Klahold sprach in seinem neusten Video auf Johnny’s World über die Gründe.

Lego entwickelte eine Bautechnik (sowie dafür spezielle Bauteile) und nutzt sie seit drei Jahren. Aber auch alternative Hersteller nutzten diese Bautechnik bislang. Und dass führt nun zu riesigen Problem und würde zum Genickbruch der jeweiligen Hersteller führen.

Quelle: EPO

Aber springen wir zu den Anfängen zurück. Legos Bugatti Chiron (Setnummer 42083) wurde im Juni 2018 eingeführt. Technic-Fans fieberten diesem Set lange entgegen, nicht nur auf Grund der optischen Gestalltung. Auch die technische Umsetzung war ein großer Punkt dabei. Auffällig war hierbei die bis dahin neuartige Gangschaltung. Dafür designte Lego extra neue Teile, die zum Beispiel in der Gangschaltung Einsatz fanden.

Am 11. Januar 2018 meldete Lego das Patent (PA 2018 7001) beim dänischen Patentamt an. Circa ein Jahr später (10. Januar 2019) erfolgte die internationale Anmeldung unter WO 2019/137993 beim WIPO (World Intellectual Property Organization – Weltorganisation für geistiges Eigentum).

Lego machte an dieser Stelle aber nicht halt und reichte unter anderem auch beim EPO (europäisches Patentamt) weitere Patente ein.

Mittlerweile wird die Lösung in vielen dänischen Sets eingesetzt, unter anderem im Lamborgini Sián (Setnummer 42115). Auch kleinere Lösungen des Patents finden heutzutage ihren Einsatz.

Die Zwickmühle für CaDA

CaDA, bekannt für ihre starke Technic-Sparte, verwendete die besagte Lösung im blauen Super-Car (Setnummer C61041W) und im Italian Super-Car (in der motorisierten und in der unmotorisierten Version – C61042W und C61043W).

Lego könnte mit der Anmeldung in den nächsten Tagen bis Wochen zum Halter des Patents im europäischen, nordamerikanischen/kanadischen und chinesischen Raum werden. Das hätte zur Folge, dass CaDA die Sets vom Markt nehmen müsste und ihnen ebenfalls viele Räume (ganz besonders der heimische) verschlossen werden würden.

Des Weiteren würden der deutsche Generalimporteur freakware, aber auch andere Händler in die Bredouille geraten, wenn sie solche Sets vertreiben würden. Aber auch MOCer wären davon betroffen. Sollte man z.B. eine Bauanleitung entwickeln bei der diese Technik zum Einsatz kommt und diese im Internet z.B. auf Rebrickable veröffentlichen (auch kostenlos) könnten hohe Strafen drohen, die ab dem Zeitpunkt der Eintragung rückwirkend zum Tragen kommen. Und diese können im sechs bis sieben stelligem Bereich sein. Auch würde dies dazu führen dass es in Deutschland nicht mehr nach dem Zivilrecht, sondern nach dem Strafrecht entschieden wird und man nebst der Geldstrafe eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bekommt.

Patent EP3737481A1

Link zum EPO Patent von Lego

Im Patentantrag steht folgendes:

Ein Spielzeuggetriebe mit mindestens einer Getriebewelle (1, 2), die auf einer Getriebeträgerkonstruktion drehbar gelagert ist und mindestens eine Verzahnung mit mindestens einem Zahnrad aufweist (21, 22, 23, 24), welches drehbar auf der Getriebewelle (1, 2) angeordnet ist, einem ersten Kupplungselement (50), dass an dem Zahnrad (21, 22, 23, 24) befestigt und drehbar auf der Getriebewelle (1, 2) angeordnet ist und einem zweiten Kupplungselement, welches einen Antriebsring (41, 42) aufweist, der gegen Drehung um die Getriebewelle (1, 2) befestigt und gleitend auf dieser angeordnet ist und ein Führungselement (45) und mindestens eine Klauenkupplung (46, 47) zum wahlweise Ein- oder Ausrücken mit dem ersten Kupplungselement (50) und dadurch zum Ein- oder Ausrücken des Zahnrades aufweist, (2) angeordnet ist und ein Führungselement (45) und mindestens eine Klauenkupplung (46, 47) zum selektiven Ein- oder Ausrücken mit dem ersten Kupplungselement (50) und dadurch zum Ein- oder Ausrücken des Zahnrades (21, 22, 23, 24) bei der Drehung mit der Getriebewelle zu hindern und wobei ein Axialnocken (10) auf einer Schaltachse (11) angeordnet ist, die in der Getriebeträgerkonstruktion montiert ist und eine Symmetrieachse aufweist, die sich parallel zur Getriebewelle (1, 2) erstreckt, so dass das Führungselement (45) auf dem axial verschiebbaren Antriebsring (41, 42) mit dem Axialnocken (10) eingreift.

Kurz gesagt handelt es sich um einen Axialexzenter, der mit seiner Flanke (die sich entlang einer Achse verschieben lässt) es ermöglicht die gewünschten Bauelemente z.B. durch dafür vorgesehene Führungsschlitze zu schieben. Erreicht wird dass durch eine Drehung der Achse. In diesem speziellen Fall handelt es sich um ein Kupplungsgetriebe.

Weil es sich hierbei um ein ganzes Getriebe handelt, werden im (oben übersetzten) Patent mehrere Getriebetypen beschrieben.

Verkaufsverbot für Alternativen

Es sieht so aus als würde Lego das Patent auf dieses Getriebe bekommen. Das bedeutet im Klartext das alternative Hersteller weder Teile, Abwandlungen, oder das gesamte Getriebe in ihre Sets übernehmen dürfen. Anders wäre es beim Designschutz. In diesem reichen schon kleinere Änderungen aus um ein Set mit gleichen Eigenschaften auf den Markt zu bringen.

Im Vergleich dazu wird bei Patenten die Idee in Form der technischen Lösung geschützt.

Ein Schelm wer böses denkt?

Laut Thorsten Klahold ist der Weg den Lego geht nicht üblich. Seiner Aussage nach sind die geschäftlichen Gepflogenheiten eher so, dass man seinen Konkurrenten vorwarnt und sie darauf hinweist dass man das entsprechende Teil beim Patentamt eintragen lässt. Dies nennen zwei von ihm befragte Patentanwälte „den kleinen Dienstweg“. Sollte der Konkurrent sich dann quer stellen, so würde es dann vor Gericht gehen. Warum dieser Weg ist, ist auch, laut Thorsten, leicht erklärt. Man ist zwar verpflichtet den Markt zu überwachen, aber eine 100%ige Sicherheit ist nicht schaffbar, was an der schieren Menge von Patent liegt. Lego alleine soll ca. 2000 Stück ihr eigen nennen.

Lego hat dies jedoch nicht gemacht. Thorsten wirft hier die Frage auf: Hat Lego hier ihre Chance gewittert einen großen Mitbewerber vom Markt zu nehmen, oder haben sie es schlicht und einfach vergessen?

Aber haben Lego und ihre Anwälte von dieser doch üblichen Methode nichts gewusst? Thorsten bestärkt in seinem Video die Wahrscheinlichkeit das sie es einfach ignoriert haben.

Beitrag teilen